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fegger 27f3b4b7f9 [ADD] personalverrechnung: Lexis360 knowledge base (Batch 10)

Zehnter Lexis 360-Intake (64 Briefings aus den Sektionsordnern
beispiele / muster / uebersichten_checklisten, Quell-Staende
2020-12 bis 2026-08), erweitert das Korpus auf 665 kuratierte
Eintraege in 69 Clustern. Dasselbe Werk, dieselbe Breadcrumb-Form
— die Pipeline globt jetzt die drei Subordner; die neue
no-author-Breadcrumb-Variante (Muster-Exporte
"Kapitel > Thema · <Monat> <Jahr>") defaultet auf "Lexis Redaktion".

- 13 bestehende Cluster erweitert (keine neuen):
  beendigungsarten bnd 44→66 (Muster: Kuendigung/Aenderung/
  Aufloesung/Entlassung/Fristablauf/Befristung/Verwarnung/
  Dienstfreistellung, 13 Checklisten, Anspruchsuebersicht Tod),
  endabrechnung end 25→34 (Beispiele: Zeitschulden,
  Viertel-/Zwoelftelregelung, Voll-Ueberttritt,
  Gleitzeitguthaben, UEL; Checklisten: Ausbildungskosten,
  Kuendigungsentschaedigung; Muster: Vergleich, Vordienstzeiten),
  uberstunden ues 4→9, telearbeit tel 6→11,
  beendigungsphase-sonstiges bso 10→16, arbeitszeitgrenzen azg 4→9,
  arbeitszeitmodelle azm 7→10, entsendung grz 8→11,
  beschaftigungsformen bes 8→10, sonderzahlungen son 5→6,
  schwerarbeit swa 5→6, arbeitskrafteuberlassung aug 2→3,
  urlaub url 16→17
- alte Quell-Staende (2020-12 bis 2025-12) mit "⚠ Alter Stand"
  in den Eintraegen markiert
- Pipeline: BATCH_LEXIS 10, SOURCES["lexis"].pdf_subdirs,
  BC_LINE_NOAUTHOR_RE + Slug-Kollisionsguard in extract_lexis()
- RUNBOOK (Batch-10-Paragraf) und Agent-Memory aktualisiert;
  --registry und --check beide gruen (635/635, 0 problems)

2026-09-16 08:52:47 +02:00

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Raw Blame History

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Übersicht: Verfahrensvorbereitung

Lexis Briefings Personalrecht, Thöny-Maier, Stand Juli 2026 (lb-bso-17).

Zusammenfassung

Grundsatz: gute Vorbereitung trägt entscheidend zum Prozessgewinn bei (ob Kläger oder Beklagter).
Fragen des Klägers:
- Gegen wen richtet sich die Forderung (genaue Firmen-/ Namensbezeichnung beachten)?
- In welcher Höhe besteht die Forderung?
- Wann ist sie fällig?
- Hat der Beklagte eine Gegenforderung und, falls ja, in welcher Höhe?
- Wie kann die Forderung bewiesen werden (Urkunden, Zeugen, Gutachten → Liste erstellen)?
- Welche Gegenbeweise könnte der Beklagte in der Hand haben?
Pflichten des Beklagten (Prüfschritte):
- Fristenverwaltung: höchste Vorsicht; penibel auf die Datierung der Schreiben achten — bei Einwand der Verjährung oder des Verfalls kann die ordentliche Datierung über Gewinn oder Verlust entscheiden; bei Zugang von Post (Zahlungsbefehle, Urteile) den Tag des Erhaltes vermerken.
- Adressat prüfen: ist die Forderung an die richtige Person gerichtet (genaue Namens-/Firmenbezeichnung, Adressierung)?
- Richtigkeit prüfen: Grundanspruch und Höhe (allenfalls Lohnverrechner/Steuerberater die Höhe prüfen lassen).
- Fälligkeit, Gegenforderungen prüfen.
- Beweise erheben (Urkunden, Zeugen → Liste), dass die Forderung unrichtig bzw. eine Gegenforderung zu Recht besteht.
- Gegenbeweise der Gegenseite erwägen und deren Entkräftung.
Keine §-Zitate in der Quelle (prozesstaktische Übersicht).

Kernwerte & Fristen (Stand 2026-07)

Prüfschritt (Kläger)	Prüfschritt (Beklagter)
Gegen wen (genauer Name/Firma)	Datierung penibel (Verjährungs-/Verfallseinwand)
Höhe	Zugangstage vermerken (Zahlungsbefehl, Urteil)
Fälligkeit	Adressat (richtige Person?)
Gegenforderungen (Höhe)	Richtigkeit (Grundanspruch + Höhe; LV/Steuerberater)
Beweise (Liste)	Fälligkeit, Gegenforderungen
Gegenbeweise des Gegners	Beweise (Liste) + Gegenbeweise entkräften

Rechtsgrundlagen

Keine §-Zitate in der Quelle (ASG-/EO-Praxis: Verjährung, Verfall als Begriffe erwähnt, ohne Normen) — ⚠ Normen nicht in der Quelle genannt.

Payroll-Relevanz (Odoo)

Kein Entgelt-/Abrechnungswert; die Übersicht ist ein Prozess-Workflow im Beendigungs-/Streitfall-Bereich (→ lb-bso-10, lb-bso-14).
Lohnverrechner-Prüfung der Forderungshöhe (Beklagter) ist eine direkte Schnittstelle zur PV-Abrechnung (Dokumenten- Bereitstellung für das Verfahren).

Verweise

KB-intern: lb-bso-10 (Verfahren vor dem ASG) · lb-bso-14 (Sinnhaftigkeit Klage)

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