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fegger 27f3b4b7f9 [ADD] personalverrechnung: Lexis360 knowledge base (Batch 10)

Zehnter Lexis 360-Intake (64 Briefings aus den Sektionsordnern
beispiele / muster / uebersichten_checklisten, Quell-Staende
2020-12 bis 2026-08), erweitert das Korpus auf 665 kuratierte
Eintraege in 69 Clustern. Dasselbe Werk, dieselbe Breadcrumb-Form
— die Pipeline globt jetzt die drei Subordner; die neue
no-author-Breadcrumb-Variante (Muster-Exporte
"Kapitel > Thema · <Monat> <Jahr>") defaultet auf "Lexis Redaktion".

- 13 bestehende Cluster erweitert (keine neuen):
  beendigungsarten bnd 44→66 (Muster: Kuendigung/Aenderung/
  Aufloesung/Entlassung/Fristablauf/Befristung/Verwarnung/
  Dienstfreistellung, 13 Checklisten, Anspruchsuebersicht Tod),
  endabrechnung end 25→34 (Beispiele: Zeitschulden,
  Viertel-/Zwoelftelregelung, Voll-Ueberttritt,
  Gleitzeitguthaben, UEL; Checklisten: Ausbildungskosten,
  Kuendigungsentschaedigung; Muster: Vergleich, Vordienstzeiten),
  uberstunden ues 4→9, telearbeit tel 6→11,
  beendigungsphase-sonstiges bso 10→16, arbeitszeitgrenzen azg 4→9,
  arbeitszeitmodelle azm 7→10, entsendung grz 8→11,
  beschaftigungsformen bes 8→10, sonderzahlungen son 5→6,
  schwerarbeit swa 5→6, arbeitskrafteuberlassung aug 2→3,
  urlaub url 16→17
- alte Quell-Staende (2020-12 bis 2025-12) mit "⚠ Alter Stand"
  in den Eintraegen markiert
- Pipeline: BATCH_LEXIS 10, SOURCES["lexis"].pdf_subdirs,
  BC_LINE_NOAUTHOR_RE + Slug-Kollisionsguard in extract_lexis()
- RUNBOOK (Batch-10-Paragraf) und Agent-Memory aktualisiert;
  --registry und --check beide gruen (635/635, 0 problems)

2026-09-16 08:52:47 +02:00

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Raw Blame History

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Muster: Vergleichsformulierungen

Lexis Briefings Personalrecht, Haider, Stand Juni 2025 ⚠ Alter Stand (lb-end-34).

Zusammenfassung

Generalvergleich: „Mit gegenständlichem Vergleich sind sämtliche wechselseitigen Rechte und Pflichten aus dem und im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis endgültig bereinigt und verglichen, dies unabhängig davon, auf welchen Rechtsgrund diese gestützt werden."
- (Optional): „Davon ausgenommen sind …………..."
Vergleich über strittige Ansprüche:
- Streitgegenstand bezeichnen: „Zwischen den Parteien des Vergleichs besteht Streitigkeit über folgende strittige bzw. zweifelhafte Rechte/Rechtsfragen: [zB Anzahl an geleisteten Überstunden, Anzahl an erhaltenen Akontozahlungen]."
- Einigung: „Um eine endgültige Bereinigung der oben genannten Streitigkeiten zu erreichen, kommen Arbeitgeber und Arbeitnehmer in beiderseitigem Interesse überein, [zB die geleisteten Überstunden mit der Anzahl xyz anzusetzen]."
- Zahlungspflicht: „Ausgehend davon verpflichtet sich der Arbeitgeber, dem Arbeitnehmer gegenüber aufgrund dieses Vergleichs [zB zur Auszahlung der angesetzten Überstunden in Höhe von € ……]."

Kernwerte & Fristen (Stand 2025-06, ⚠ Alter Stand)

Baustein	Regel im Muster
Generalvergleich	sämtliche wechselseitigen Rechte/Pflichten endgültig bereinigt (Rechtsgrund-irrelevant)
Option	Ausnahmen (Nicht-Verglichene Ansprüche) explizit benennen
Strittiger Vergleich	Streitgegenstand + Einigung + Zahlungspflicht in einer Klausel
Beleg	beidseitige Unterschrift (im Muster: „Ort, Datum" + Zeichnungszeilen)

Rechtsgrundlagen

Keine §-Zitate im Muster (Vertragsmechanik). Rechtsfolgen: → lb-end-19 (Arbeitsrecht), lb-end-20 (Lohnnebenkosten), lb-end-21 (Lohnsteuer), lb-end-22 (Sozialversicherung).

Payroll-Relevanz (Odoo)

Vergleichssumme ist eine eigene Beendigungsleistung mit eigenem LSt-/SV-/BV-Profil (§ 67 Abs 8 lit a EStG) → als eigener Abrechnungsfall in der Endabrechnung abbilden (→ lb-end-21/22).
Vergleichsgrund (Strittigkeit) ist ein dokumentationspflichtiger Beleg → als Vertragsdokument am Employee/Vertrag verlinken.
Ausnahmeklausel (Nicht-Verglichene Ansprüche) ist ein Abgrenzungsparameter — in der Abrechnungslogik als eigener Entgeltbestandteil kennzeichnen.

Verweise

KB-intern: lb-end-19 (Vergleich — Arbeitsrecht) · lb-end-20 (Lohnnebenkosten) · lb-end-21 (Lohnsteuer) · lb-end-22 (Sozialversicherung) · lb-bnd-13 (Einvernehmliche Lösung)

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