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fegger e990488273 [REF] personalverrechnung: relocate Lexis360 raw layer to .lexis360/

Move the licensed PDF exports and the Layer-1 full texts from the
project root into the dot directory .lexis360/, keeping the root
listing to versioned content plus the tool checkouts.

The location also encodes provenance, distinct from .firecrawl/:
.lexis360/ holds user-supplied licensed exports that cannot be
re-fetched by an agent - if missing, stop and ask the user
(documented in MEMORY), whereas .firecrawl/ remains the home of
reconstructible web fetches.

- plain move of the unversioned directory (batch2/ subfolder spotted
  and left untouched for its own intake run)
- .gitignore, tool constants/messages, source.pdf/source.text
  frontmatter paths of all 55 curated entries, README/RUNBOOK/MEMORY
  mentions; kb.json/INDEX.md regenerated
- batch 2 (53 PDFs) recorded in MEMORY as staged in .lexis360/batch2/

Validated end to end: --extract 55/55 with stable ids, --registry
55 entries/6 clusters, --check 0 problems (every frontmatter path
resolves at the new location), no stale path references remain.

2026-09-10 10:27:12 +02:00

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Rückforderung von Altersteilzeitgeld bei kontinuierlicher Arbeitszeitverkürzung

Lexis Briefings Personalrecht, Marek, Stand Jänner 2026 (lb-atz-15).

Zusammenfassung

Kernrisiko: Bei kontinuierlicher Arbeitszeitverkürzung fordert das AMS einen Teil des ATZ-Geldes zurück, wenn die durchschnittliche tatsächliche Arbeitszeit höher ist als die gemeldete — unabhängig davon, wer die Unterschreitung der gemeldeten Reduktion verschuldet, und unabhängig von einem vorzeitigen ATZ-Ende. Wann das AMS zu kontrollieren beginnt, ist (Stand 2026-01) ungewiss; laut BMAW-Weisung wird das AMS künftig bei Abweichungen das ATZ-Geld rückwirkend neu berechnen und die Differenz zurückfordern.
Nachweispflicht: Bei nicht gleichbleibender Reduktion kann das AMS am ATZ-Ende anhand von Arbeitszeichnungen den Nachweis verlangen, dass in keinem 6-monatigen Durchrechnungszeitraum die Ø-Höchstarbeitszeit (80 % der vorigen NAZ) überschritten bzw. die Ø-Mindestarbeitszeit (20 %) unterschritten wurde und Zeitguthaben/-schulden am Ende ausgeglichen sind.
Rückforderungsbetrag = ausgezahltes ATZ-Geld minus ATZ-Geld nach der tatsächlichen Ø-Arbeitszeit. Beispielserie der Quelle (gemeldete Reduktion 50 %, monatliches ATZ-Geld 1.000 €, ATZ nach 2 statt 4 Jahren beendet): Variante 1 — tatsächliche Ø-Arbeitszeit 70 % (> 60 %, etwa wegen des vorzeitigen Endes): gebühren würde das ATZ-Geld der 30 %-Reduktion (1.000 € ÷ 0,5 × 0,3 = 600 €) → Rückforderung 40 % des ausgezahlten ATZ-Geldes. Variante 2 — 55 % tatsächlich (innerhalb 40–60 %, aber über gemeldeten 50 %): ATZ-Geld nach 45 %-Reduktion (900 €) → Rückforderung 10 %. Variante 3 — 35 % tatsächlich (unter 40 %): keine Rückforderung, aber auch keine Nachzahlung (< 40 % führt nie zu einer Nachzahlung).
Bezahlte Mehrarbeit bis zur Geringfügigkeitsgrenze: Seit dem VwGH (17. 11. 2021, Ra 2020/08/0042 = ARD 6783/12/2022) und der Gesetzesänderung per 1. 1. 2024 hängt der Lohnausgleich (und damit das ATZ-Geld) vom Ausmaß der Arbeitszeitreduktion ab, nicht vom Teilzeitentgelt. Bezahlte zeitliche Mehrarbeit erhöht die tatsächliche Ø-Arbeitszeit → Rückforderungsrisiko. § 28 AlVG sichert nur, dass das ATZ-Geld des Monats nicht zur Gänze verloren geht — er normiert nicht, dass Mehrarbeit bis zur monatlichen Geringfügigkeitsgrenze irrelevant wäre. Ältere Überlegungen zur zulässigen Häufigkeit solcher Mehrarbeit sind durch den VwGH überholt: jede Überschreitung der gemeldeten Ø-Arbeitszeit kann Rückforderung auslösen.
Gefahrensituation Blockzeit-Umqualifizierung: Wird in einem 6-Monats-Zeitraum die 80 %-Grenze überschritten oder die 20 %-Grenze unterschritten, gilt die gesamte ATZ als geblockt — rückgefordert wird die Differenz ATZ-Geld kontinuierlich vs. geblockt (mehr als die Hälfte des erhaltenen ATZ-Geldes). Die Mindestarbeitszeit kann nur durch tatsächliche Arbeitsleistung oder Urlaubskonsum erbracht werden, nicht durch Übertragung von Zeitguthaben.
Legale Gegenstrategien: (1) einvernehmliche Änderung des Reduktionsausmaßes nach oben (Änderungsmeldung; mehrmalige Änderung zulässig), wenn laufend oder sporadisch mehr Arbeit anfällt; (2) Zeitguthaben statt Urlaub konsumieren — Urlaub verfällt per Schriftvereinbarung nicht und wird am ATZ-Ende konsumiert; andernfalls Urlaubsersatzleistung (Basis: Teilzeitentgelt am ATZ-Ende + Lohnausgleich; der Lohnausgleich darf hier nicht ausgeschlossen werden).

Kernwerte & Fristen (Stand 2026-01)

Wert / Regel	Detail
Korridorgrenzen je 6-Monats-Zeitraum	Ø max. 80 % / Ø min. 20 % der vorigen NAZ (Stand 2026-01); Ausgleich am ATZ-Ende
Beispiel Variante 1 (Ø 70 %)	Rückforderung 40 % des ATZ-Geldes (1.000 € → 600 € gebührend)
Beispiel Variante 2 (Ø 55 %)	Rückforderung 10 % des ATZ-Geldes (1.000 € → 900 € gebührend)
Beispiel Variante 3 (Ø 35 %)	keine Rückforderung, keine Nachzahlung
Interpolation ATZ-Geld	ATZ-Geld ~ Reduktionsausmaß (1.000 € ÷ 0,5 × tatsächliche Reduktion)
§ 28 AlVG	bezahlte Mehrarbeit ≤ Geringfügigkeitsgrenze: Monat nicht zur Gänze verloren, ATZ-Geld aber gemindert
Blockzeit-Umqualifizierung	Grenzverstoß in einem Zeitraum → gesamte ATZ geblockt; Rückforderung > 50 %
Mindestarbeitszeit-Erfüllung	nur Arbeitsleistung oder Urlaubskonsum (keine Zeitguthaben-Übertragung)
Gegenstrategien	einvernehmliche Reduktionsänderung (mehrfach, je Änderungsmeldung) · Zeitguthaben vor Urlaub konsumieren

Rechtsgrundlagen

§ 28 AlVG — Schutz vor gänzlichem Monatsverlust bei Mehrarbeit bis zur Geringfügigkeitsgrenze ✅ (ausdrücklich zitiert und interpretiert).
VwGH Ra 2020/08/0042 = ARD 6783/12/2022 (17. 11. 2021) — Lohnausgleich orientiert sich am Reduktionsausmaß ✅ (zitiert; Fußnote im Export doppelt vorhanden).
BMAW-Weisung (künftige AMS-Praxis der rückwirkenden Neuberechnung) als Verwaltungspraxis referenziert — ⚠ Zeitpunkt und Detailumsetzung ungewiss; vor Implementierung AMS-Richtlinien prüfen.

Payroll-Relevanz (Odoo)

Soll-Ist-Tracking der Ø-Arbeitszeit über die gesamte ATZ-Laufzeit aus Work-Entry-Ist-Zeiten vs. gemeldeter Reduktion — Frühwarnindikator je 6-Monats-Durchrechnungszeitraum (80/20) und kumulativ (Rückforderungs- Simulation nach den drei Beispielvarianten).
Mehrarbeit-Politik: in der ATZ Bezahltes (auch ≤ Geringfügigkeits- grenze) als Risiko-Bezug markieren; Zeitausgleich als Default-Pfad (Auszahlungssperre), Zeitguthaben-Konsum vor Urlaubskonsum priorisieren.
Reduktionsänderungen als Vertragshistorie (hr.version) mit AMS-Änderungsmeldungs-Workflow; gemeldete Werte versioniert halten — Basis jeder Rückforderungsdifferenz ist die gemeldete, nicht die aktuelle Reduktion.
Urlaubsersatzleistungs-Basis (Teilzeitentgelt + Lohnausgleich am ATZ-Ende, Lohnausgleich nicht ausschließbar) als EOSB-artiger Beendigungsfall — konsistent mit lb-atz-13/14.
ATZ-Geld-Erstattung als Provisionierungslauf mit Rückrechnungsfähigkeit (Neuberechnung bei Abweichung) — Beträge versioniert, nie als Einmalwerte gebucht.

Verweise

KB-intern: lb-atz-01 (Rückforderung bei verbotener Nebenbeschäftigung) · lb-atz-07 (Überblick) · lb-atz-09 (ATZ-Geld, Rückforderungstatbestände) · lb-atz-11 (Reduktionsänderung) · lb-atz-12 (Formen, 80/20) · lb-atz-13 (vorzeitiges Ende geblockter ATZ) · lb-atz-14 (Zeitguthaben/Urlaub)
Projekt: personalverrechnung/RECHTSQUELLEN-Privat.md.

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