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fegger 27f3b4b7f9 [ADD] personalverrechnung: Lexis360 knowledge base (Batch 10)

Zehnter Lexis 360-Intake (64 Briefings aus den Sektionsordnern
beispiele / muster / uebersichten_checklisten, Quell-Staende
2020-12 bis 2026-08), erweitert das Korpus auf 665 kuratierte
Eintraege in 69 Clustern. Dasselbe Werk, dieselbe Breadcrumb-Form
— die Pipeline globt jetzt die drei Subordner; die neue
no-author-Breadcrumb-Variante (Muster-Exporte
"Kapitel > Thema · <Monat> <Jahr>") defaultet auf "Lexis Redaktion".

- 13 bestehende Cluster erweitert (keine neuen):
  beendigungsarten bnd 44→66 (Muster: Kuendigung/Aenderung/
  Aufloesung/Entlassung/Fristablauf/Befristung/Verwarnung/
  Dienstfreistellung, 13 Checklisten, Anspruchsuebersicht Tod),
  endabrechnung end 25→34 (Beispiele: Zeitschulden,
  Viertel-/Zwoelftelregelung, Voll-Ueberttritt,
  Gleitzeitguthaben, UEL; Checklisten: Ausbildungskosten,
  Kuendigungsentschaedigung; Muster: Vergleich, Vordienstzeiten),
  uberstunden ues 4→9, telearbeit tel 6→11,
  beendigungsphase-sonstiges bso 10→16, arbeitszeitgrenzen azg 4→9,
  arbeitszeitmodelle azm 7→10, entsendung grz 8→11,
  beschaftigungsformen bes 8→10, sonderzahlungen son 5→6,
  schwerarbeit swa 5→6, arbeitskrafteuberlassung aug 2→3,
  urlaub url 16→17
- alte Quell-Staende (2020-12 bis 2025-12) mit "⚠ Alter Stand"
  in den Eintraegen markiert
- Pipeline: BATCH_LEXIS 10, SOURCES["lexis"].pdf_subdirs,
  BC_LINE_NOAUTHOR_RE + Slug-Kollisionsguard in extract_lexis()
- RUNBOOK (Batch-10-Paragraf) und Agent-Memory aktualisiert;
  --registry und --check beide gruen (635/635, 0 problems)

2026-09-16 08:52:47 +02:00

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Raw Blame History

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Anspruchsübersicht: Tod des Arbeitnehmers

Lexis Briefings Personalrecht, Thöny-Maier, Stand Juni 2026 (lb-bnd-45).

Zusammenfassung

Übersichtstabelle der Ansprüche bei Tod des Arbeitnehmers mit Spalten Anspruch / Höhe / Bezugsberechtigter / Lohnsteuer / Sozialversicherung / DB, DZ, KommSt:
- Laufende Bezüge bis zum Sterbetag: Anspruch des AN; Bezugsberechtigter Verlassenschaft; LSt nach Tarif; SV ja; DB/DZ/KommSt ja.
- Sonderzahlungen bis zum Sterbetag: Anspruch des AN; Verlassenschaft; LSt § 67 Abs 1 und 2 EStG; SV ja; DB/DZ/KommSt ja.
- Mehrleistungen: Anspruch des AN; Verlassenschaft; LSt wie im aufrechten DV; SV ja; DB/DZ/KommSt wie im aufrechten DV.
- Reisekosten: Anspruch des AN; Verlassenschaft; LSt wie im aufrechten DV; SV wie im aufrechten DV; DB/DZ/KommSt wie im aufrechten DV.
- Abfertigung Alt: halber gesetzlicher Abfertigungsanspruch; gesetzliche Erben mit Unterhaltsanspruch, bei deren Fehlen verfällt der Anspruch; LSt 6 %; SV nein; DB/DZ/KommSt nein.
- Abfertigung Neu (BV-Kasse): an Ehegatte und Kinder, für die Familienbeihilfe bezogen wird, bei deren Fehlen an die Verlassenschaft; LSt 6 %; SV nein; DB/DZ/KommSt nein.
- Urlaubsersatzleistung: Anspruch auf offenen Urlaubsanspruch; Erben (auch testamentarisch eingesetzte Erben); LSt entsprechend der letzten Bemessungsgrundlage; SV nein; DB/DZ/KommSt ja.
- Sterbebezüge (restlicher und darauffolgender Monat): gemäß KV; je nach KV; LSt nach Tarif; SV nein; DB/DZ/KommSt ja.
- Sterbequartal (abhängig von der Dauer des Arbeitsverhältnisses): je nach KV; LSt begünstigt nach § 67 Abs 3 EStG (beim Verstorbenen); SV nein; DB/DZ nein.
- Sterbequartal bei Abfertigung Alt (unabhängig von der Dauer des Arbeitsverhältnisses): je nach KV; LSt begünstigt nach § 67 Abs 6 EStG (beim Verstorbenen); SV nein; DB/DZ nein.
- Begräbniskosten: ohne Rechtsanspruch, freiwillig durch den AG; an Ehegatte, eingetragenen Partner oder Kinder; LSt frei; SV nein; DB/DZ nein.
⚠ Die KommSt-/SV-Zeilen der Tabelle sind im Export teils umgebrochen; die Zuordnung oben folgt der Tabellenzeile.

Kernwerte & Fristen (Stand 2026-06)

Anspruch	Höhe	Bezugsberechtigter	LSt	SV
Laufende Bezüge bis Sterbetag	Anspruch des AN	Verlassenschaft	nach Tarif	ja
Sonderzahlungen bis Sterbetag	Anspruch des AN	Verlassenschaft	§ 67 Abs 1/2 EStG	ja
Mehrleistungen	Anspruch des AN	Verlassenschaft	wie aufrechtes DV	ja
Reisekosten	Anspruch des AN	Verlassenschaft	wie aufrechtes DV	wie DV
Abfertigung Alt	halber gesetzlicher Anspruch	gesetzliche Erben mit Unterhaltsanspruch (sonst Verfall)	6 %	nein
Abfertigung Neu (BV)	—	Ehegatte + Kinder mit Familienbeihilfe, sonst Verlassenschaft	6 %	nein
Urlaubsersatzleistung	offener Urlaubsanspruch	Erben (auch testamentarisch eingesetzt)	entspr. letzter Bemessungsgrundlage	nein
Sterbebezüge (restl. Monat + Folge)	gemäß KV	je nach KV	nach Tarif	nein
Sterbequartal (DV-Dauer-abhängig)	je nach KV	je nach KV	begünstigt § 67 Abs 3 EStG (beim Verstorbenen)	nein
Sterbequartal (Abf. Alt) (DV-Dauer-unabhängig)	je nach KV	je nach KV	begünstigt § 67 Abs 6 EStG (beim Verstorbenen)	nein
Begräbniskosten	ohne Rechtsanspruch, freiwillig AG	Ehegatte, eingetragener Partner, Kinder	frei	nein

Rechtsgrundlagen

§ 67 Abs 1 und 2 EStG (Sonderzahlungen bei Tod) — in der Tabelle zitiert.
§ 67 Abs 3 EStG (Sterbequartal, DV-Dauer-abhängig) und § 67 Abs 6 EStG (Sterbequartal bei Abfertigung Alt) — in der Tabelle zitiert.
Familienbeihilfe (Bezugsberechtigung Abfertigung Neu) — als Begriff genannt, ohne §-Zitat ⚠.
KV-Bezug (Sterbebezüge, Sonderzahlungen) ohne §-Zitate.

Payroll-Relevanz (Odoo)

Abfertigung Alt: halber Anspruch und Erben mit Unterhaltsanspruch (sonst Verfall) = Sonderfall in der Endabrechnung (→ lb-end-01/02); Abfertigung Neu: 6 %-Tarif an BV-Kasse (→ lb-end-03).
Urlaubsersatzleistung an Erben (offener Anspruch, auch testamentarische Erben) = Abrechnungsfall in der Endabrechnung (→ lb-url-09/15/16).
Sterbebezüge nach KV = KV-Parameter (Monat(s)bezug über den Sterbemonat hinaus).
Bezugsberechtigten-Logik (Verlassenschaft/Erben/BV-Kasse) ist eine Auszahlungs-/Meldedatenfrage (Lohnzettel, eSV), kein Entgeltwert.

Verweise

KB-intern: lb-bnd-35 (Tod des Arbeitnehmers) · lb-end-01 (Abfertigung Alt – Abgabenrecht) · lb-end-03 (Abfertigung Neu – Verfügungen) · lb-url-09 (Urlaubsersatzleistung) · lb-url-15 (Urlaubsersatzleistung – Abgaben)

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