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fegger 27f3b4b7f9 [ADD] personalverrechnung: Lexis360 knowledge base (Batch 10)

Zehnter Lexis 360-Intake (64 Briefings aus den Sektionsordnern
beispiele / muster / uebersichten_checklisten, Quell-Staende
2020-12 bis 2026-08), erweitert das Korpus auf 665 kuratierte
Eintraege in 69 Clustern. Dasselbe Werk, dieselbe Breadcrumb-Form
— die Pipeline globt jetzt die drei Subordner; die neue
no-author-Breadcrumb-Variante (Muster-Exporte
"Kapitel > Thema · <Monat> <Jahr>") defaultet auf "Lexis Redaktion".

- 13 bestehende Cluster erweitert (keine neuen):
  beendigungsarten bnd 44→66 (Muster: Kuendigung/Aenderung/
  Aufloesung/Entlassung/Fristablauf/Befristung/Verwarnung/
  Dienstfreistellung, 13 Checklisten, Anspruchsuebersicht Tod),
  endabrechnung end 25→34 (Beispiele: Zeitschulden,
  Viertel-/Zwoelftelregelung, Voll-Ueberttritt,
  Gleitzeitguthaben, UEL; Checklisten: Ausbildungskosten,
  Kuendigungsentschaedigung; Muster: Vergleich, Vordienstzeiten),
  uberstunden ues 4→9, telearbeit tel 6→11,
  beendigungsphase-sonstiges bso 10→16, arbeitszeitgrenzen azg 4→9,
  arbeitszeitmodelle azm 7→10, entsendung grz 8→11,
  beschaftigungsformen bes 8→10, sonderzahlungen son 5→6,
  schwerarbeit swa 5→6, arbeitskrafteuberlassung aug 2→3,
  urlaub url 16→17
- alte Quell-Staende (2020-12 bis 2025-12) mit "⚠ Alter Stand"
  in den Eintraegen markiert
- Pipeline: BATCH_LEXIS 10, SOURCES["lexis"].pdf_subdirs,
  BC_LINE_NOAUTHOR_RE + Slug-Kollisionsguard in extract_lexis()
- RUNBOOK (Batch-10-Paragraf) und Agent-Memory aktualisiert;
  --registry und --check beide gruen (635/635, 0 problems)

2026-09-16 08:52:47 +02:00

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Raw Blame History

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Muster: Änderungskündigung (auflösende Bedingung)

Lexis Briefings Personalrecht, Thöny-Maier, Stand Juli 2026 (lb-bnd-54).

Zusammenfassung

Kernstruktur: Ein Schreiben, das (1) die Kündigung aus wirtschaftlichen/betriebsorganisatorischen Gründen unter Einhaltung der gesetzlichen/kollektivvertraglichen/einzelvertraglichen Kündigungsfrist zum nächsten möglichen Endzeitpunkt ausspricht und (2) zeitgleich ein befristetes Änderungsangebot (geänderte Dienstvertragsbedingungen) unterbreitet.
Automatische Zurücknahme: Zustimmt der Arbeitnehmer dem Änderungsangebot, „führt dies zur automatischen Zurücknahme dieser Kündigung"; das Arbeitsverhältnis wird zu den geänderten Bedingungen ununterbrochen fortgesetzt.
Fristmechanik: Zustimmung schriftlich bis spätestens [Datum] — mit der Zustimmung erklärt sich der Arbeitnehmer „auch mit der Zurücknahme der Kündigung ausdrücklich einverstanden".
Ablehnung/Schweigen: Bei Nichtäußerung innerhalb der Frist oder Ablehnung „bleibt es bei der ausgesprochenen Kündigung" → das Dienstverhältnis endet am im Kündigungsteil genannten Datum.
Betriebsrat: Vorinformation der Kündigungsabsicht wird im Muster ausdrücklich bestätigt („ordnungsgemäß vorinformiert").

Kernwerte & Fristen (Stand 2026-07)

Baustein	Regel im Muster
Kündigungsfrist	gesetzliche/kollektivvertragliche/einzelvertragliche Frist (Tag/Woche/Monat) — Angabe im Schreiben empfohlen
Änderungsangebot	befristet; Zustimmung schriftlich bis zum Stichtag
Wirkung der Zustimmung	automatische Zurücknahme der Kündigung, ununterbrochene Weiterführung
Wirkung der Ablehnung	Kündigung bleibt wirksam, Enddatum wie ausgesprochen

Rechtsgrundlagen

Keine §-Zitate im Muster (Vertrags-/Kündigungsmechanik).
Kündigungsfristen/-termine: → lb-bnd-40 (Angestellte) / lb-bnd-41 (Arbeiter); Form und Ausspruch → lb-bnd-39.

Payroll-Relevanz (Odoo)

Bei Annahme des Änderungsangebots ist das Dienstverhältnis fortlaufend (kein Ende/Neuantritt) → in der Abrechnung: Parameterwechsel (Entgeltgruppe, Arbeitszeit) zum Änderungsstichtag, keine Endabrechnung; Kündigungs-/Austritts-Logik muss das Annahme-/Ablehnungszweigtrennen (Status-Feld + Stichtag).
Vertragsschluss-Nachweis (schriftliche Zustimmung) ist für die Wirksamkeit der Zurücknahme relevant → Dokumentenbezug am hr.employee/dem Änderungsevent.

Verweise

KB-intern: lb-bnd-39 (Kündigungsausspruch) · lb-bnd-40/41 (Kündigungsfristen Angestellte/Arbeiter) · lb-bnd-51 (Vorgehensweise Kündigung Arbeitgeber)

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