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fegger 27f3b4b7f9 [ADD] personalverrechnung: Lexis360 knowledge base (Batch 10)

Zehnter Lexis 360-Intake (64 Briefings aus den Sektionsordnern
beispiele / muster / uebersichten_checklisten, Quell-Staende
2020-12 bis 2026-08), erweitert das Korpus auf 665 kuratierte
Eintraege in 69 Clustern. Dasselbe Werk, dieselbe Breadcrumb-Form
— die Pipeline globt jetzt die drei Subordner; die neue
no-author-Breadcrumb-Variante (Muster-Exporte
"Kapitel > Thema · <Monat> <Jahr>") defaultet auf "Lexis Redaktion".

- 13 bestehende Cluster erweitert (keine neuen):
  beendigungsarten bnd 44→66 (Muster: Kuendigung/Aenderung/
  Aufloesung/Entlassung/Fristablauf/Befristung/Verwarnung/
  Dienstfreistellung, 13 Checklisten, Anspruchsuebersicht Tod),
  endabrechnung end 25→34 (Beispiele: Zeitschulden,
  Viertel-/Zwoelftelregelung, Voll-Ueberttritt,
  Gleitzeitguthaben, UEL; Checklisten: Ausbildungskosten,
  Kuendigungsentschaedigung; Muster: Vergleich, Vordienstzeiten),
  uberstunden ues 4→9, telearbeit tel 6→11,
  beendigungsphase-sonstiges bso 10→16, arbeitszeitgrenzen azg 4→9,
  arbeitszeitmodelle azm 7→10, entsendung grz 8→11,
  beschaftigungsformen bes 8→10, sonderzahlungen son 5→6,
  schwerarbeit swa 5→6, arbeitskrafteuberlassung aug 2→3,
  urlaub url 16→17
- alte Quell-Staende (2020-12 bis 2025-12) mit "⚠ Alter Stand"
  in den Eintraegen markiert
- Pipeline: BATCH_LEXIS 10, SOURCES["lexis"].pdf_subdirs,
  BC_LINE_NOAUTHOR_RE + Slug-Kollisionsguard in extract_lexis()
- RUNBOOK (Batch-10-Paragraf) und Agent-Memory aktualisiert;
  --registry und --check beide gruen (635/635, 0 problems)

2026-09-16 08:52:47 +02:00

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Raw Blame History

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Muster: Vorübergehende Dienstfreistellung wegen Tatverdachts

Lexis Briefings Personalrecht, Sabara, Stand Juni 2026 (lb-bnd-66).

Zusammenfassung

Kernformel: „aufgrund des Vorfalls vom heutigen Tage stellen wir Sie bis auf weiteres vom Dienst frei. Wir werden nun die gegen Sie aufgetauchten Vorwürfe so rasch wie möglich einer näheren Prüfung unterziehen."
Vorbehalt: „Bis zur Abklärung des Tatverdachts und der Rechtslage behalten wir uns arbeitsrechtliche Konsequenzen — insbesondere den Ausspruch der fristlosen Entlassung — ausdrücklich vor."
Weitersendung des Entgelts: „Während der vorübergehenden Dienstfreistellung erhalten Sie Ihre Bezüge weiterbezahlt."
Nebenpflichten: „sämtliche vertragliche Nebenpflichten bleiben weiterhin aufrecht" — insbesondere Treue- und Geheimhaltungspflicht.
Verfügbarkeit: Der Arbeitnehmer hat sich „für uns jederzeit verfügbar" zu halten, für Auskünfte/Informationen zur Verfügung zu stehen und „über Aufforderung im Betrieb zu erscheinen (zB zum Zwecke weiterer Befragungen)".

Kernwerte & Fristen (Stand 2026-06)

Kriterium	Regel
Dauer	„bis auf weiteres" (bis zur Abklärung)
Entgelt	weiterbezahlt
Nebenpflichten	Treue + Geheimhaltung weiter aufrecht
Verfügbarkeit	jederzeit, auf Aufforderung im Betrieb
Vorbehalt	fristlose Entlassung ausdrücklich vorbehalten

Rechtsgrundlagen

Keine §-Zitate im Muster. Rechtsfolgen bei Beendigung → lb-bnd-31; Form der Entlassung → lb-bnd-32.

Payroll-Relevanz (Odoo)

Bezahlte Freistellung = eigener Work-Entry-Typ (kein Urlaub, kein Krankstand) — die Entgeltfortzahlung läuft normal weiter; bei späterer Entlassung wirkt sie nicht auf die Abfertigungs-Bemessung.
Keine Entgeltänderung während der Freistellung (im Unterschied zur unbezahlten Freistellung) → Abrechnungslogik: Entgeltregel bleibt in Kraft, keine Sonderregel nötig.
Die Verfügbarkeits-/Befragungspflicht ist eine Nebenpflicht, die im Personalprozess dokumentiert werden sollte (Beweissicherung).

Verweise

KB-intern: lb-bnd-31 (Entlassung – Folgen und Ansprüche) · lb-bnd-32 (Entlassungsausspruch) · lb-bnd-49 (Checkliste Entlassung) · lb-bnd-59 (Muster Entlassung)

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