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fegger 18bcc97133 [ADD] personalverrechnung: Lexis360 knowledge base (Batch 7)

Seventh Lexis 360 intake (97 briefings, source Stands 2026-06 to
2026-08), extending the corpus to 374 curated entries in 56 clusters.
This batch opens five further briefings chapters ('Urlaub &
Karenzierung', 'Schwangerschaft & Elternkarenz', 'Krankenstand &
Arbeitsunfall', 'Dienstverhinderung', 'Ausserhalb des Betriebs-
standortes'; ten chapters in total now).

- 16 new clusters: urlaub (14), krankenstand (9), grenzeinsatz grz
  (8: Ausland/Entsendung/Standortverlegung), karenzsonderformen
  (7: Bildungs-/Hospiz-/Pflegekarenz), elternteilzeit (6), karenz
  (6), kinderbetreuungsgeld (6), praesenzdienst (6), telearbeit
  (6), mutterschutz msf (5: Schutzfristen/Wochengeld), dienst-
  verhinderung dvh (4, incl. Streik), arbeitskraefteueberlassung
  (2, AUEG), entgeltfortzahlung an Feiertagen efz (2), papamonat
  (2), pflegefreistellung (2), wiedereingliederung (2); existing
  clusters extended: arbeitnehmerschutz 12 -> 16 (Arbeitsunfall/
  Berufskrankheit), schwangerschaft 1 -> 7
- documented gaps closed: Bildungskarenz (kzs), Abfertigung Alt
  (lb-kar-01), Entgeltfortzahlung an Feiertagen (lb-efz-01/02),
  Gefahrenevaluierung und Arbeitsverbote (lb-sch-04), Telearbeit
  (tel cluster)
- three truncated duplicate export filenames (auslandstatigkeit_
  sv_tatigkeit_in x3) renamed explicitly before extraction
- cross-batch reconciliations: lb-sch-01's Gefahrenevaluierung gap
  now fully closed (-> lb-sch-04), lb-tzb-02's open Bildungskarenz
  reference resolved (-> lb-kzs-01; terminology conflict with the
  tzb briefing flagged for RIS)
- frontmatter fixes: seven entries of a stalled first curation
  pass used invented topic values (papamonat-und-familienzeit-
  bonus, geburt-schutzfrist, wochengeld) -> normalized to the
  schema values (familienzeit, schutzfrist)
- flagged: asc-15 worked example draws a 42-day contingency
  (1st-service-year pattern) against its own stage table (56
  days), aug paragraph garble ('11503/1503 Abs 30 ABGB', likely
  1153 Abs 30), grz-08 OGH follow-duty case law vs. explicit
  source criticism, efz-01 36-hours compensatory time off,
  dvh-04 pay claims of non-striking employees unsettled per
  source
- note: the first curation pass stalled at 82/97 (no progress
  from 14:43); the remaining 15 entries (asc-13..16, dvh/efz/pfl,
  grz-08, aug) were re-run by three fresh parallel agents after
  the user canceled the stuck one

2026-09-10 15:24:36 +02:00

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Krankenstand – Mitteilungs- und Nachweispflichten

Lexis Briefings Personalrecht, Heinz-Ofner/Radauer, Stand Juli 2026 (lb-krs-03).

Zusammenfassung

Mitteilungspflicht: Jede Arbeitsverhinderung wegen Krankheit, Unfall oder Kuraufenthalt ist ohne Verzug bekanntzugeben (§ 4 Abs 1 EFZG, § 8 Abs 8 AngG — praktisch gleichlautend), ohne besondere Aufforderung; die Form ist frei (Telefon, E-Mail, SMS, WhatsApp, iMessage). Nennt der AN nur „Krankheit" bzw „Unfall", genügt das.
Adressat: Nicht zwingend der Arbeitgeber persönlich — Vorgesetzte, Personalabteilung oder die übliche betriebliche Stelle genügen (Machtbereich-Prinzip); eine Meldung an einen Kollegen nur ausnahmsweise. Bei Arbeitskräfteüberlassung ist die Meldung an den Beschäftiger idR ausreichend (Überlasser sollten eine Meldeklausel vereinbaren).
Nachweispflicht: Eine ärztliche Bestätigung ist nur auf Verlangen im konkreten Einzelfall vorzulegen (schon ab dem 1. Tag möglich); eine allgemeine arbeitsvertragliche Klausel genügt nicht. Vorlagefrist mind. 3 Kalendertage (Postweg). Manche Kollektivverträge schließen Nachweise für Kurzkrankenstände aus (zB Metall-Arbeiter: bis 3 Tage keine Nachweispflicht).
ELDA: Dienstgeber können Krankenstandsdaten online abfragen (Krank-/Gesundmeldung, Beginn/Ende, Krankheit vs. (Arbeits-)Unfall, Krankengeldauszahlung; keine Diagnose). Die Abfrage ersetzt die Bestätigungsvorlage, nicht aber die Mitteilungspflicht des AN.
Auslandskrankmeldungen sind unverzüglich der ÖGK vorzulegen (Übersetzung nur aus Staaten außerhalb EU/EWR/CH/UK); kommen sie später als 7 Tage nach Beginn ein, ruht das Krankengeld grundsätzlich bis zum Einlangen.
Säumnisfolgen: Bei Nichtmeldung/Nichtvorlage verliert der AN den Krankenentgeltanspruch für die Dauer der Säumnis (Wiederaufleben bei Nachholung); eine Entlassung setzt zusätzliche, besonders erschwerende Umstände voraus. Bei Unerreichbarkeit: Abmeldung bei der ÖGK (stornierbar, ohne Auswirkung auf das Dienstverhältnis).

Kernwerte & Fristen (Stand 2026-07)

Wert / Regel	Detail
Mitteilungspflicht	unverzüglich, formfrei; wenn am 1. Tag (Schwere der Erkrankung) unmöglich, am 2./3. Tag bzw sobald möglich (✅ Quelltext)
Rechtsgrundlage	§ 4 Abs 1 EFZG; § 8 Abs 8 AngG (gleichlautend)
Nachweis	nur auf Einzelfall-Verlangen; arbeitsvertragliche Pauschalklausel unzureichend (9 ObA 122/88); ab 1. Tag forderbar, KV-Abweichungen beachten
Vorlagefrist	mind. 3 Kalendertage (Postweg); bei Nichtvorlage EFZ-Verlust ab dem 4. Tag, Wiederaufleben bei Nachholung
KV-Klauseln	Metall-Arbeiter: keine Nachweispflicht für Arbeitsunfähigkeit bis 3 Tage (Erst ab 4. Tag forderbar; Ausnahme bei allgemein geübter Praxis)
Rückwirkende Krankschreibung	Ärzte dürfen idR max. 1 Tag rückwirkend krankschreiben; Krankschreibung dokumentiert Beginn, definiert ihn nicht allein
Weitere Bestätigungen	bei längeren Krankenständen in angemessenen Abständen; Schikaneverbot (§ 1295 Abs 2 ABGB)
ELDA-Abfrage	PDF mit Krank-/Gesundmeldung, Versicherungsdaten, Beginn/Ende, Unfall/Krankheit, Krankengeldauszahlung; keine Diagnose
Fortdauer/Verlängerung	keine neue Meldepflicht; Ausnahme: zugesagter Endtermin überschritten bzw. Wiederaufnahme angekündigt (9 ObA 105/17g)
Ausland	unverzüglich an ÖGK (DG im Auftrag möglich, offenbart dann die Diagnose); Übersetzung außerhalb EU/EWR/CH/UK; > 7 Tage verspätet → Krankengeld ruht bis Einlangen
Bestätigungsinhalt	Beginn, voraussichtliche Dauer, Ursache (Krankheit/Berufskrankheit/Arbeitsunfall) — ärztliche Schweigepflicht; „bis auf Weiteres" genügt; Aussteller ÖGK-/Amts-/Gemeindearzt, Wahlarzt nur mit Bestätigung durch Kassenarzt
Unentschuldigtes Fernbleiben	kein automatischer vorzeitiger Austritt; AG soll Kontakt aufnehmen, ggf. Anforderung per Einschreiben; Abmeldung ÖGK bei Unerreichbarkeit (stornierbar)

Rechtsgrundlagen

§ 4 Abs 1 EFZG und § 8 Abs 8 AngG: unverzügliche Bekanntgabe der Arbeitsverhinderung (✅ ausdrückliche Quellzitate).
§ 1295 Abs 2 ABGB (Schikaneverbot) für wiederholte Bestätigungsauflagen.
Detailfragen beruhen auf OGH/OLG-Judikatur (Formfreiheit der Meldung, Adressat, Auslandsbestätigungen) und KV-Regelungen — ⚠ einzelvertragliche Klauseln (Meldeadressat, Überlasser-Meldeklausel) vor Einsatz gegen Rsp und KV-Text prüfen.

Payroll-Relevanz (Odoo)

Beginn-/Ende-Daten sind Abrechnungsfakt: Meldungstag und Krankenstandsdaten steuern EFZ-Anspruch und Säumnisfenster — Krankenstand-Erfassung mit erfassbarem Meldungszeitpunkt (Datum/Uhrzeit) und Quellenkennzeichen (Selbstmeldung vs. ELDA-Abfrage) versehen, sonst ist die Säumnis-Logik (EFZ-Verlust ab 4. Tag ohne Bestätigung) nicht abbildbar.
ELDA-Anbindung: Die Online-Abfrage der Krankenstandsdaten (Beginn/Ende, Krankheit vs. Unfall, Krankengeld) ist der bevorzugte Datenlieferant für die Work-Entry-Erzeugung; Diagnosedaten sind bewusst nicht zu importieren (Schweigepflicht/Datenschutz).
Bestätigungspflicht pro Einzelfall ist ein Prozessflag, kein Entgeltbestandteil: Workflow-Schritt „Bestätigung angefordert am / vorgelegt am" mit Fristen-3-Tage-Logik und Rückwirkungs-1-Tag-Plausibilität.
Arbeitsunfall-Merkmal aus der Bestätigung/ELDA mitführen: es steuert das Sonderkontingent (→ lb-krs-08) und den AUVA-Zuschuss-Anspruch ab dem
1. Tag (→ lb-krs-09).

Verweise

KB-intern: lb-krs-08 (EFZ-Regime, Säumnisfolgen — Breadcrumb-Verweise der Quelle) · lb-krs-02 (Meldung an ÖGK, Krankengeld-Ruhen bei Nichtmeldung/verspäteter Auslandsmeldung) · lb-krs-06 (Verhalten/Kontrolle im Krankenstand) · lb-dvh-01 (ABC der Dienstverhinderungsgründe) · lb-aug-02 (Arbeitskräfteüberlassung — Meldung an den Beschäftiger)
Projekt: personalverrechnung/RECHTSQUELLEN-Privat.md; Meldewesen-Kontext (ELDA/eSV) siehe payroll-Skill
Export-Hinweis: ÖGK-Newsletter-Link (Krankmeldung Ausland) ist im Quelltext nur als Kurzlink enthalten.

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