Files

T

fegger 18bcc97133 [ADD] personalverrechnung: Lexis360 knowledge base (Batch 7)

Seventh Lexis 360 intake (97 briefings, source Stands 2026-06 to
2026-08), extending the corpus to 374 curated entries in 56 clusters.
This batch opens five further briefings chapters ('Urlaub &
Karenzierung', 'Schwangerschaft & Elternkarenz', 'Krankenstand &
Arbeitsunfall', 'Dienstverhinderung', 'Ausserhalb des Betriebs-
standortes'; ten chapters in total now).

- 16 new clusters: urlaub (14), krankenstand (9), grenzeinsatz grz
  (8: Ausland/Entsendung/Standortverlegung), karenzsonderformen
  (7: Bildungs-/Hospiz-/Pflegekarenz), elternteilzeit (6), karenz
  (6), kinderbetreuungsgeld (6), praesenzdienst (6), telearbeit
  (6), mutterschutz msf (5: Schutzfristen/Wochengeld), dienst-
  verhinderung dvh (4, incl. Streik), arbeitskraefteueberlassung
  (2, AUEG), entgeltfortzahlung an Feiertagen efz (2), papamonat
  (2), pflegefreistellung (2), wiedereingliederung (2); existing
  clusters extended: arbeitnehmerschutz 12 -> 16 (Arbeitsunfall/
  Berufskrankheit), schwangerschaft 1 -> 7
- documented gaps closed: Bildungskarenz (kzs), Abfertigung Alt
  (lb-kar-01), Entgeltfortzahlung an Feiertagen (lb-efz-01/02),
  Gefahrenevaluierung und Arbeitsverbote (lb-sch-04), Telearbeit
  (tel cluster)
- three truncated duplicate export filenames (auslandstatigkeit_
  sv_tatigkeit_in x3) renamed explicitly before extraction
- cross-batch reconciliations: lb-sch-01's Gefahrenevaluierung gap
  now fully closed (-> lb-sch-04), lb-tzb-02's open Bildungskarenz
  reference resolved (-> lb-kzs-01; terminology conflict with the
  tzb briefing flagged for RIS)
- frontmatter fixes: seven entries of a stalled first curation
  pass used invented topic values (papamonat-und-familienzeit-
  bonus, geburt-schutzfrist, wochengeld) -> normalized to the
  schema values (familienzeit, schutzfrist)
- flagged: asc-15 worked example draws a 42-day contingency
  (1st-service-year pattern) against its own stage table (56
  days), aug paragraph garble ('11503/1503 Abs 30 ABGB', likely
  1153 Abs 30), grz-08 OGH follow-duty case law vs. explicit
  source criticism, efz-01 36-hours compensatory time off,
  dvh-04 pay claims of non-striking employees unsettled per
  source
- note: the first curation pass stalled at 82/97 (no progress
  from 14:43); the remaining 15 entries (asc-13..16, dvh/efz/pfl,
  grz-08, aug) were re-run by three fresh parallel agents after
  the user canceled the stuck one

2026-09-10 15:24:36 +02:00

6.9 KiB

Raw Blame History

id, batch, title, work, chapter, topic, author, stand, source, legal_bases, tags, cross_refs

batch

title

work

chapter

topic

author

stand

source

legal_bases

Beschäftigungsverbote für Schwangere

Lexis Briefings Personalrecht, Sabara, Stand Juli 2026 (lb-sch-01).

Zusammenfassung

Arbeitszeitbezogene Verbote (Überblick über die zeitliche Lage der Arbeit; stoffbezogene Verbote → eigens „Gefahrenevaluierung und Arbeitsverbote"): Für werdende Mütter gelten ein Nachtarbeitsverbot (§ 6 MSchG), ein Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit (§ 7 MSchG) und ein Überstundenverbot (§ 8 MSchG); §§ 7 und 8 MSchG gelten auch für stillende Mütter. Keinesfalls darf die tägliche Arbeitszeit 9 Stunden, die wöchentliche 40 Stunden übersteigen.
Nachtarbeitsverbot (§ 6 MSchG): Keine Beschäftigung werdender Mütter von 20 bis 6 Uhr. Generelle Ausnahmen für bestimmte Berufsgruppen (zB Verkehrswesen, Theatervorstellungen, Filmaufnahmen, Krankenpflegepersonal); das Arbeitsinspektorat kann auf Antrag des Arbeitgebers im Einzelfall eine Ausnahme bewilligen.
Sonn- und Feiertagsverbot (§ 7 MSchG): Werdende und stillende Mütter dürfen an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen nicht beschäftigt werden — ausgenommen u. a. Musikaufführungen, Gastgewerbe und Schichtbetriebe.
Überstundenverbot (§ 8 MSchG): Keine Beschäftigung über die gesetzlich oder kollektivvertraglich festgesetzte tägliche Normalarbeitszeit hinaus; absolute Grenzen 9 Stunden täglich / 40 Stunden wöchentlich.
Wirkung auf Überstundenpauschalen: Das gesetzliche Verbot lässt die Grundlage der Pauschalabrede wegfallen (beiderseitige Annahme der zulässigen Leistung), daher ruht die Überstundenpauschale während der Verbotszeit — sie muss nicht bezahlt werden, auch wenn den Arbeitgeber mangels Ersatzarbeitsplatzes volle Entgeltfortzahlungspflicht trifft. Gleiches gilt für Pauschalen für Sonn- und Feiertagsarbeit.
All-in: Ein echtes All-in-Gehalt darf trotz Wegfalls der Überstunden in der Regel nicht reduziert werden, wenn das Grundentgelt für die Normalarbeitszeit nicht eindeutig erkennbar bzw. der All-in-Bezug nicht aufteilbar ist. Für Pauschalentgelt-Vereinbarungen ab dem 28. 12. 2015 gilt aber § 2g AVRAG (zwingender Grundlohn-Ausweis im Arbeitsvertrag/ Dienstzettel) — dann kommt eine Reduzierung des All-in „wohl" in Betracht (Einschätzung der Quelle, ⚠ Detailverifikation offen).
Stoffbezogenes Verbot (§ 4 MSchG): Keine Beschäftigung werdender Mütter mit schweren körperlichen Arbeiten oder Arbeitsverfahren/Stoffen/ Geräten, die für Mutter oder Kind schädlich sind (Katalog im § 4).

Kernwerte & Fristen (Stand 2026-07)

Wert / Regel	Detail
Nachtarbeitsverbot	§ 6 MSchG: 20–6 Uhr für werdende Mütter; generelle Berufgruppen-Ausnahmen + AI-Einzelbewilligung auf AG-Antrag
Sonn-/Feiertagsverbot	§ 7 MSchG: werdende und stillende Mütter; Ausnahmen u. a. Musikaufführungen, Gastgewerbe, Schichtbetriebe
Überstundenverbot	§ 8 MSchG: werdende und stillende Mütter; über gesetzliche/KV-tägliche NZ hinaus; absolut max. 9 h/Tag, 40 h/Woche
Überstundenpauschale	ruht während der Verbotszeit; keine Zahlungspflicht auch bei voller Entgeltfortzahlungspflicht des AG
All-in	idR keine Reduktion bei nicht erkennbarem Grundentgelt; § 2g AVRAG-Ausweis (ab 28. 12. 2015) → Reduktion „wohl" möglich (⚠ Quelleneinschätzung)
Stoffbezogene Verbote	§ 4 MSchG: schwere körperliche + schädliche Arbeiten (Gesetzeskatalog)

Rechtsgrundlagen

§§ 6, 7, 8 MSchG (Nacht-, Sonn-/Feiertags-, Überstundenverbot) und § 4 MSchG (schwere/schädliche Arbeiten) — ✅ im Quelltext zitiert.
§ 2g AVRAG (Grundlohn-Ausweis bei pauschalen Entgeltvereinbarungen, ab 28. 12. 2015) — ✅ zitiert; zur Wirkungslogik → lb-ues-02.
Entgeltfortzahlungspflicht und Wochengeld werden im Quelltext nur angerissen (Wochengeld nicht ausdrücklich genannt) — ⚠ Detailregime (Entgeltfortzahlung § 15 MSchG / Wochengeld) vor Implementierung gegen MSchG/RIS verifizieren; nicht aus Trainingswissen ergänzt.

Payroll-Relevanz (Odoo)

Verbotszeitraum am Mitarbeiter (mutterschutzbezogener Kalender): Beschäftigungsverbot mit Anfangs-/Enddatum erfassen und als Work-Entry-Sperre für Überstunden-, Nacht- und Sonn-/Feiertags- Work-Entry-Typen wirken lassen; die Normalarbeitszeit läuft weiter (Entgeltfortzahlung), Tages-Wochengrenzen 9/40 als harte Validierungsgrenzen.
Stillzeit nicht vergessen: §§ 7, 8 MSchG gelten über die Geburt hinaus (stillende Mütter) — Verbotslogik nicht auf die Schwangerschaft beschränken.
Pauschalen-/All-in-Modell: automatisches Ruhe der Überstundenpauschale während des Verbotszeitraums; beim All-in nur bei § 2g-Ausweis (Entgeltmodell-Flag, → lb-ues-02) eine Reduktionsspur vorsehen; sonst unveränderte Auszahlung. Vor automatischer Reduktion der ⚠-Status der Quelleneinschätzung klären.
Wochengeld-Anknüpfung (Umsetzungshinweis): Bei Beschäftigungsverboten ist in der Privatwirtschaft das MSchG-Wochengeld- Regime abrechnungsrelevant (Zusammenhang mit Geringfügigkeitsgrenze, → lb-bes-06) — Detailverifikation gegen MSchG/RIS vor Umsetzung offen ⚠.
Abgrenzung Vertragsgruppen: Lehrlinge → lb-leh-10; Karenz-/VKG-Kontext → lb-tzb-01; für Gemeindebedienstete gilt das Bgld. MVKG-Regime (RECHTSQUELLEN-Bgld.md), MSchG nur für bundesrechtliche Restfälle.

Verweise

KB-intern: lb-ues-02 (Überstundenpauschale/All-in: § 2g AVRAG, Deckungsrechnung) · lb-ues-04 (Überstundenpflicht/-verbot allgemein) · lb-tzb-01 (MSchG/VKG-Kontext Teilzeit/Bildungsteilzeit) · lb-leh-10 (Lehrlinge — Mutterschutz) · lb-bes-06 (Geringfügigkeit, MSchG §§ 3, 5, Wochengeldbezug)
Projekt: personalverrechnung/RECHTSQUELLEN-Privat.md (Privatwirtschaft) · personalverrechnung/RECHTSQUELLEN-Bgld.md (Bgld. MVKG für Gemeindebedienstete).
Hinweis: Die Breadcrumb-Verweisstelle „Gefahrenevaluierung und Arbeitsverbote“ ist seit Batch 7 vollständig im Korpus: → lb-sch-04 (Mutterschutz-spezifische Gefahrenevaluierung §§ 2a, 2b MSchG und stoffbezogene Verbote) sowie → lb-asc-01 (ASchG-seitige Gefahrenevaluierung, Batch-6-Teilschluss); der stoffbezogene Mutterschutz-Katalog in § 4 MSchG bleibt vor Umsetzung am RIS zu verifizieren (⚠).

6.9 KiB Raw Blame History Unescape Escape