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odoo-at-payroll/personalverrechnung/wissensbasis/dokumente/gleitzeit.md
T
fegger 3a5337e24b [ADD] personalverrechnung: Lexis360 knowledge base (Batch 5)
Fifth Lexis 360 intake (31 briefings, source Stands 2025-12 to
2026-07), extending the corpus to 236 curated entries in 33 clusters.
This batch opens the third briefings chapter 'Arbeitszeit' (AZG
working-time law, the structural backbone for Work-Entry-based
payroll).

- 8 new clusters: arbeitszeitgrenzen (4), arbeitszeitmodelle (7,
  incl. Kurzarbeit and Gleitzeit/Schicht), meldepflichten (4),
  nachtschwerarbeit (3), ruhezeiten (4), schwangerschaft (1),
  uberstunden (4), zeiterfassung (3); plus lb-jug-08 appended to
  the jugendliche cluster
- one URL-encoded export filename (sharp-s) normalized; no
  duplicates; no fossil ids this time - the specific-first keyword
  ordering held
- cross-batch reconciliation: three procurement gaps closed and
  back-referenced - 'Jugendliche - Arbeitszeit' (lb-jug-04 and
  lb-jug-05 -> lb-jug-08) and 'Aufzeichnungspflicht, Formen der
  Zeiterfassung' (lb-jug-05 -> lb-zer-01/02)
- RECHTSQUELLEN cross-checks: 68-EStG overtime free limits 2026
  (15 UStd/170 EUR) confirmed via lb-zus-07; the Kurzarbeit/
  Lehrlinge corpus conflict is now triangulated - lb-azm-05
  (2026-07) sides with lb-leh-07 (apprentices excluded since
  2023) against lb-leh-11's '100%'
- flagged batch-5 points: NSchG contribution 2026 (3.8%) cited
  without BGBl evidence (lb-nsc-01), 'para 7 Abs 1' vs 'Abs 6 AZG'
  citation divergence for the overtime refusal right
  (lb-ues-01/04), MAV-START EU conflict (lb-rhz-03), KAB-Richtlinie
  computing the 39.05% partial amount with outdated SV rates
  (lb-azm-06), 12-Abs-2a-vs-12a designation conflict (lb-zer-01)
- batch-6 candidates updated in the RUNBOOK (Entgeltfortzahlung an
  Feiertagen, Motivkuendigung, Gefahrenevaluierung u. a.);
  README cluster table extended to batches 1-5 incl. the third
  chapter

Validated: --registry 236 entries/33 clusters, --check 0 problems,
structural scan over all 236 curated docs, py_compile.
2026-09-10 11:49:51 +02:00

7.9 KiB
Raw Blame History

id, batch, title, work, chapter, topic, author, stand, source, legal_bases, tags, cross_refs
id batch title work chapter topic author stand source legal_bases tags cross_refs
lb-azm-03 5 Gleitzeit Lexis Briefings Personalrecht Arbeitszeit arbeitszeitmodelle Niederfriniger/David 2026-07
pdf text
.lexis360/Lexis360_gleitzeit.pdf .lexis360/md/gleitzeit.md
AZG §§ 3, 4, 4b, 6, 9, 19d
KJBG § 11
MSchG § 8
ABGB § 1154b
gleitzeit
gleitzeitkonto
zeitguthaben
durchrechnung
ueberstunden
teilzeit
lb-azg-01
lb-azg-03
lb-zus-02
lb-zus-03
lb-tzb-03
lb-tzb-04

Gleitzeit

Lexis Briefings Personalrecht, Niederfriniger/David, Stand Juli 2026 (lb-azm-03).

Zusammenfassung

  • Definition (§ 4b Abs 1 AZG): Gleitende Arbeitszeit liegt vor, wenn der Arbeitnehmer innerhalb eines vereinbarten zeitlichen Rahmens (Gleitzeitrahmen) Beginn und Ende seiner täglichen Normalarbeitszeit selbst bestimmen kann („Zeitsouveränität"). Sie ist eine Form der Arbeitszeitdurchrechnung: Tages- und Wochen-NAZ variabel, am Ende der Gleitzeitperiode ist im Durchschnitt die vereinbarte Arbeitszeit („Soll-Zeit") zu erreichen; Zeitguthaben/-schulden laufen auf einem eigenen Gleitzeitkonto. Abgrenzung zur Durchrechnung nach § 4 Abs 4 und 6 AZG: dort sind Beginn und Ende der Normalarbeitszeit vorgegeben.
  • Vereinbarung (§ 4b Abs 2 AZG): Mit Betriebsrat zwingend als Betriebsvereinbarung (notwendige BV mit Zwangsschlichtung), ohne Betriebsrat als schriftliche Einzelvereinbarung. Teilzeitbeschäftigte können teilnehmen; ihre fiktive Normalarbeitszeit ist an die vereinbarte Arbeitszeit anzupassen (sinnvoll auch bei Gleitzeitrahmen, Übertragungs- und Kernzeitregelung).
  • Mindestinhalte (§ 4b Abs 3 AZG): Dauer und Lage der Gleitzeitperiode (Praxis zwischen einem Monat und einem Jahr), Gleitzeitrahmen, Höchstausmaß allfälliger Übertragung von Zeitguthaben/-schulden in die nächste Periode (Praxis: Guthaben meist ein- bis zweifaches der Wochen-NAZ, Schulden niedriger), Dauer und Lage der fiktiven Normalarbeitszeit (Basis der Soll-Zeit und der Entgeltfortzahlung bei gerechtfertigter Abwesenheit). Fehlt ein Element, ist die Vereinbarung unwirksam und es gelten die Grenzen des § 3 Abs 1 AZG.
  • Typische weitere Inhalte: Kernzeit („Blockzeit"), herabgesetzte Grenzen, „Ampelkontomodelle" (zB Ansparstopp, einseitig angeordneter Zeitausgleich), Kappungsklauseln (eng auszulegen: Verkappung nur bei Nichtbefolgung der Ausgleichsanweisung und nicht erforderlichen Gutstunden), Abzug von Minusstunden vom Entgelt (unzulässig, wenn die Zeitschulden auf mangelnder Arbeitsauslastung beruhen), Öffnungsklauseln, Aussetzungs-/Aufhebungsvorbehalte.
  • Grenzen (§ 4b Abs 4 AZG): Tages-NAZ grundsätzlich max. 10 Stunden; bis 12 Stunden nur, wenn die Vereinbarung ganztägigen Zeitausgleich und den Verbrauch von Zeitguthaben auch iZm einer wöchentlichen Ruhezeit vorsieht (Ziel: Vier-Tage-Woche). Wochen-NAZ max. 60 Stunden (§ 9 Abs 1 AZG); die 40-Stunden-Woche darf im Durchschnitt nur insoweit überschritten werden, als Übertragungsmöglichkeiten vorgesehen sind. Jugendliche 8 h/40 h (ausnahmsweise 9/45, § 11 KJBG); werdende und stillende Mütter max. 9 h/40 h und keine Überstunden (§ 8 MSchG); viele KVs setzen niedrigere Grenzen (häufig 10 h täglich).
  • Überstunden/Mehrarbeit: Am Periodenende fallen Überstunden an, soweit die Ø-Wochen-NAZ (40 h) ohne Übertragungsmöglichkeit überschritten wird (§ 6 Abs 1 Z 1, Abs 1a AZG; Teilzeit: Mehrarbeit nach § 19d Abs 3, Abs 3b Z 2 AZG). Während der Periode entstehen Überstunden bei Überschreiten der Tages-/Wochengrenzen (10/12 h; 60 h; Ø max. 48 h innerhalb eines 17-Wochen-Durchrechnungszeitraums), bei Arbeit außerhalb des Gleitzeitrahmens oder bei angeordneter Arbeit über 8 h/40 h (§ 4b Abs 5 AZG). Diese laufenden Überstunden dürfen nicht auf das Gleitzeitkonto verbucht werden, sind nicht übertragbar und sind mit Fälligkeit des laufenden Entgelts auszubezahlen (bzw. via Pauschale/All-in/ Zeitausgleich abzugelten). Teilzeit-Mehrarbeit ist nicht zuschlagspflichtig, solange die vereinbarte Arbeitszeit im Durchschnitt nicht überschritten wird.
  • Entgeltfortzahlung: bei gerechtfertigter Dienstabwesenheit (Krankenstand, Urlaub, Feiertagsruhe) nach der fiktiven Normalarbeitszeit der Gleitzeitvereinbarung (§ 1154b ABGB).

Kernwerte & Fristen (Stand 2026-07)

Wert / Regel Detail
Gleitzeitperiode Dauer/Lage vereinbarungspflichtig; Praxis 1 Monat1 Jahr (kein gesetzlicher Fixwert)
Tägliche NAZ max. 10 h; 12 h nur mit Vereinbarung von ganztägigem Zeitausgleich + Verbrauch auch iZm wöchentlicher Ruhezeit
Wöchentliche NAZ max. 60 h Einzelwoche; Ø 40 h (bzw. KV-NAZ) nur insoweit übersteigbar, als Übertragungsmöglichkeiten bestehen
Ø-Grenze im 17-Wochen-Durchrechnungszeitraum 48 h (ÜStd-Bemessung während der laufenden Periode lt. Quelle)
Übertragungspraxis Zeitguthaben meist 12× Wochen-NAZ, Zeitschulden niedriger
Unwirksamkeit fehlt ein Mindestinhalt → Grenzen nach § 3 Abs 1 AZG (8 ObS 9/20m)
Jugendliche 8 h/40 h, ausnahmsweise 9/45 h (§ 11 Abs 1, 2a KJBG)
Werdende/stillende Mütter max. 9 h/40 h, keine Überstunden (§ 8 MSchG)
Laufende Überstunden separate Konten, nicht übertragbar, Auszahlung mit Fälligkeit des laufenden Entgelts
Entgeltfortzahlung nach fiktiver Normalarbeitszeit (zB 08:0016:30)

Rechtsgrundlagen

  • § 4b AZG (Abs 1 Definition, Abs 2 Vereinbarung, Abs 3 Mindestinhalt, Abs 4 Grenzen, Abs 5 angeordnete Arbeit) — zentrale Norm; § 4 Abs 4 und 6 AZG (Durchrechnung zur Abgrenzung), § 3 Abs 1 AZG (Rückfallgrenzen), § 6 Abs 1 Z 1, Abs 1a AZG (Überstunden), § 19d Abs 3, Abs 3b Z 2 AZG (Mehrarbeit Teilzeit), § 9 Abs 1 AZG (60-h-Wochengrenze).
  • § 1154b ABGB (Entgeltfortzahlung; Fußnote der Quelle), § 11 KJBG, § 8 MSchG (Personengruppen-Grenzen). Rechtsprechung: 8 ObS 9/20m (Unwirksamkeit), 9 ObA 75/19y (Kappungsklauseln), 8 ObA 58/23x (Minuslohn), 9 ObA 1/22w (Übertragung/All-in).
  • ⚠ AZG-Werte noch nicht gegen RIS verifiziert (GP0-Rest); vor Implementierung der Konto-/Grenzwertlogik prüfen.

Payroll-Relevanz (Odoo)

  • Gleitzeitkonto als Work-Entry-Kontenmechanik: Ist-Einträge gegen Soll-Zeit aus Kalender/Version verbuchen; Periodenende-Saldoausgleich mit Übertragungslimits je Vereinbarung (Ampel-/Kappungsregeln als Parameter, nicht als fixer Code).
  • Getrennte Konten: Während der Periode angefallene Überstunden fließen nicht ins Gleitzeitkonto — eigener Work-Entry-Type mit Auszahlungs-/Zeitausgleichslogik (Fälligkeit des laufenden Entgelts); Zuschläge/Pauschalen separat (→ lb-zus-02, lb-zus-03).
  • Fiktive NAZ: je Arbeitnehmer versionierte Bezugsgröße für Entgeltfortzahlung (Krankheit, Urlaub, Feiertag) — Abrechnung nach der fiktiven, nicht der Ist-Zeit.
  • Überstunden-/Mehrarbeits-Detektion: Ø-Prüfung je Gleitzeitperiode (Vollzeit 40 h; Teilzeit: vereinbarte AZ — Mehrarbeit ohne Zuschlag bei Ø-Einhaltung, → lb-tzb-03, lb-tzb-04) plus Tages-/Wochen- und Gleitzeitrahmen-Grenzen; 12-h-Variante nur mit den beiden Zusatzkriterien der Vereinbarung; KV-Grenzen (häufig 10 h) als versionierte Kalender-/Regelparameter führen.

Verweise

  • KB-intern: lb-azg-01 (Arbeitszeit-Höchstgrenzen) · lb-azg-03 (Normalarbeitszeit) · lb-zus-02/lb-zus-03 (Mehrarbeitszuschläge — von der Quelle ausdrücklich referenziert) · lb-tzb-03/lb-tzb-04 (Teilzeit: Arbeitszeit, Mehrarbeit/Überstunden)
  • Projekt: personalverrechnung/RECHTSQUELLEN-Privat.md (Überstunden-/Zuschlags-Abgabenlogik; AZG-Details ⚠ offen)
  • Hinweis: Die Quelle verweist auf Muster-Gleitzeit-BV/-Einzelvereinbarung und Ergänzungsvereinbarungen für Teilzeit (Lexis360-Arbeitshilfen, nicht im KB-Korpus).