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Zehnter Lexis 360-Intake (64 Briefings aus den Sektionsordnern beispiele / muster / uebersichten_checklisten, Quell-Staende 2020-12 bis 2026-08), erweitert das Korpus auf 665 kuratierte Eintraege in 69 Clustern. Dasselbe Werk, dieselbe Breadcrumb-Form — die Pipeline globt jetzt die drei Subordner; die neue no-author-Breadcrumb-Variante (Muster-Exporte "Kapitel > Thema · <Monat> <Jahr>") defaultet auf "Lexis Redaktion". - 13 bestehende Cluster erweitert (keine neuen): beendigungsarten bnd 44→66 (Muster: Kuendigung/Aenderung/ Aufloesung/Entlassung/Fristablauf/Befristung/Verwarnung/ Dienstfreistellung, 13 Checklisten, Anspruchsuebersicht Tod), endabrechnung end 25→34 (Beispiele: Zeitschulden, Viertel-/Zwoelftelregelung, Voll-Ueberttritt, Gleitzeitguthaben, UEL; Checklisten: Ausbildungskosten, Kuendigungsentschaedigung; Muster: Vergleich, Vordienstzeiten), uberstunden ues 4→9, telearbeit tel 6→11, beendigungsphase-sonstiges bso 10→16, arbeitszeitgrenzen azg 4→9, arbeitszeitmodelle azm 7→10, entsendung grz 8→11, beschaftigungsformen bes 8→10, sonderzahlungen son 5→6, schwerarbeit swa 5→6, arbeitskrafteuberlassung aug 2→3, urlaub url 16→17 - alte Quell-Staende (2020-12 bis 2025-12) mit "⚠ Alter Stand" in den Eintraegen markiert - Pipeline: BATCH_LEXIS 10, SOURCES["lexis"].pdf_subdirs, BC_LINE_NOAUTHOR_RE + Slug-Kollisionsguard in extract_lexis() - RUNBOOK (Batch-10-Paragraf) und Agent-Memory aktualisiert; --registry und --check beide gruen (635/635, 0 problems)
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| lb-bnd-55 | 10 | Muster - Arbeitgeberkündigung | Lexis Briefings Personalrecht | Beendigungsarten | beendigungsarten | Thöny-Maier | 2026-07 |
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Muster: Arbeitgeberkündigung
Lexis Briefings Personalrecht, Thöny-Maier, Stand Juli 2026 (lb-bnd-55).
Zusammenfassung
- Kernformel: Kündigung „unter Einhaltung der geltenden Kündigungsfrist von [X] Tagen/Wochen/Monaten zum nächsten möglichen Endzeitpunkt"; Enddatum des Arbeitsverhältnisses wird ausgeschrieben.
- *Fristangabe (Fußnote ): Empfehlenswert ist die Angabe der gesetzlichen/kollektivvertraglichen/einzelvertraglichen Kündigungsfrist.
- **Unklare Frist (Fußnote ): Bleibt der Endtermin unsicher, kann er „unmittelbar nach Einholung der notwendigen Erkundigungen" mitgeteilt werden (Vorgabeformulierung im Muster).
- **Betriebsrat (Fußnote *): Vorinformation am [Datum] und Zustimmung/Widerspruch/Schweigen dokumentieren — diese Angabe ist kein zwingender Bestandteil des Schreibens.
- **Resturlaub (Fußnote **): Angebot, den Resturlaub während der Kündigungsfrist in einer konkreten Zeitspanne zu verbrauchen — ein Angebot, das der Arbeitnehmer nicht annehmen muss.
- **Dienstfreistellung (Fußnote ***): Bezahlte Freistellung ab Ende des Urlaubskonsums oder unabhängig davon, beginnend mit [Datum].
- **Erhaltsbestätigung (Fußnote ****): Bei persönlicher Übergabe unterfertigte Kopie.
Kernwerte & Fristen (Stand 2026-07)
| Baustein | Regel im Muster |
|---|---|
| Kündigungsfrist | Tag/Woche/Monats-Angabe; gesetzliche/KV/einzelvertragliche Frist wahlweise |
| Endtermin | nächster möglicher Endzeitpunkt; bei Unklarheit nachträgliche Mitteilung zulässig |
| Betriebsrat | Vorinformation + Position optional dokumentiert |
| Resturlaub | Angebot (keine Pflicht) zum Verbrauch in der Kündigungsfrist |
| Freistellung | bezahlt; optional ab Urlaubsende oder ab Datum |
Rechtsgrundlagen
- Keine §-Zitate im Muster. Kündigungsfristen/-termine: → lb-bnd-40 (Angestellte) / lb-bnd-41 (Arbeiter); Ausspruch/Form → lb-bnd-39.
Payroll-Relevanz (Odoo)
- Enddatum-Logik (Frist + nächster möglicher Termin, z. B. Monatsende bei Angestellten) ist die Ankerberechnung für die Abmeldung/SV- Beitragsmonate — als Regelwerk abbilden, nicht manuell je Fall.
- Urlaubsverbrauch in der Kündigungsfrist vs. bezahlte Freistellung sind zwei abgrenzbare Work-Entry-Typen (Urlaub vs. Freistellung) — das Muster verlangt beides korrekt zu kennzeichnen (Bemessungsgrundlagen unterscheiden sich).
Verweise
- KB-intern: lb-bnd-39 (Kündigungsausspruch) · lb-bnd-40/41 (Kündigungsfristen Angestellte/Arbeiter) · lb-bnd-51 (Vorgehensweise Kündigung Arbeitgeber) · lb-bnd-54 (Änderungskündigung)