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| rj-rjs-218 | 1 | OGH 9ObA37/08v vom 17.12.2008 | RIS – Rechtsprechung (OGD-Justiz/VwGH/VfGH) | OGH-Erkenntnis (Volltext) | rechtsprechung | OGH | 2008-12 |
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OGH 9ObA37/08v vom 17.12.2008
RIS – Rechtsprechung (OGD-Justiz/VwGH/VfGH), OGH, Entscheidung vom 17.12.2008, GZ 9ObA37/08v.
Wissensbasis-ID: rj-rjs-218
Spruch
Das Urteil des Obersten Gerichtshofs vom 8. Oktober 2008, GZ 9 ObA 37/08v, wird dahin berichtigt, dass die Kostenentscheidung wie folgt zu lauten hat:
Rechtliche Beurteilung
Mit dem im Spruch ersichtlichen Urteil hat der Oberste Gerichtshof die Entscheidungen der Vorinstanzen teilweise bestätigt und teilweise abgeändert. Da der in dritter Instanz dem Kläger zugesprochene Betrag weitgehend dem erstgerichtlichen Zuspruch entsprach, orientierte sich der Oberste Gerichtshof bei der Entscheidung über die erstinstanzlichen Verfahrenskosten an der in ihrer Richtigkeit von der Beklagten zwar bestrittenen aber zutreffend begründeten Kostenentscheidung des Erstgerichts (Kostenersatzanspruch des Klägers im Umfang von 50 % der verzeichneten Kosten bzw 75 % der Barauslagen iSd § 43 Abs 1 letzter Satz ZPO). Aufgrund eines Versehens blieb allerdings unbeachtet, dass - wie die Beklagte in ihrem Berichtigungsantrag richtig aufzeigt - das Erstgericht in Abweichung von dieser Begründung dem Kläger rechnerisch 75 % sämtlicher von ihm verzeichneter Kosten zugesprochen hatte. Die Entscheidung über die erstinstanzlichen Kosten des Klägers war daher gemäß § 419 ZPO wie im Spruch ersichtlich zu berichtigen.
Begründung
Begründung: